Fehlerhafte Vereinsbeschlüsse

Autorin: Mag.aDr.in Luca Katharina Fuhrmann

Beschreibung: Die Bedeutung des Vereins kann ob der Anzahl an Registrierungen im Vereinsregister und der Tatsache, dass eine aufrechte Mitgliedschaft in zumindest einem Verein bei vielen Personen zum Alltag zählt, kaum unterschätzt werden. Wenngleich der Tätigkeitsbereich der Vereine durch die ideelle Zwecksetzung beschränkt ist, handelt es sich vor allem im Sportsektor, im Kulturbereich, aber auch für Interessenvertretungen um eine beliebte Rechtsform. Wo es allerdings für Entscheidungen auf eine kollektive Willensbildung ankommt, sind auch diesbezügliche Fehler unvermeidbar. Mit dem VerG 2002 wurde mit § 7 VerG eine Regelung für fehlerhafte Vereinsbeschlüsse eingeführt. In Anbetracht der Ausgestaltung des § 7 VerG als Generalklausel stellen sich zahlreiche Fragen, die einer Erörterung bedürfen. Dabei soll auch stets ein Blick auf die kapitalgesellschaftsrechtlichen Parallelregelungen geworfen werden, wenngleich sich diese von der Konzeption des § 7 VerG unterscheiden.

veröffentlicht 2021

Der Band ist Teil der Schriftenreihe Studien zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht

Herausgeber: o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

ISBN: 978-3-7089-2113-6

www.facultas.at


ZaDiG 2018

Herausgeber:

  • o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger
  • RA Dr. Christian Knauder
  • Mag. Dr. Martin Miernicki, B.A., BSc

Der Zahlungsverkehrsmarkt hat sich seit Erlassung der ersten Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt im Jahr 2007 (PSD I) rapide weiterentwickelt. In Form der im Zahlungsdienstegesetz 2018 umgesetzten PSD II hat der europäische Gesetzgeber das Regime zur Erbringung von Zahlungsdiensten im Binnenmarkt auf neue Beine gestellt: Erhöhte Anforderungen an die Kundenauthentifizierung, die Regulierung sogenannter „Third Party Provider“, ein geänderter Anwendungsbereich sowie Anpassungen des Haftungsregimes sind nur einige der erfolgten Neuerungen.

Im aktuell einzigen Großkommentar zum ZaDiG 2018 wird die geänderte Rechtslage unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Literatur von profilierten Fachexperten in umfassender Art und Weise aufbereitet, um die hochkomplexen Regelungen der Rechtsanwendung zugänglich zu machen.

Sie erhalten

  • den optimalen Durchblick durch das Geflecht an Rechten, Pflichten und drohenden Sanktionen für Zahlungsdienstleister und Zahlungsdienstnutzer und die Bedingungen für die gewerbliche Erbringung von Zahlungsdiensten,
  • ein Verständnis für die weitgehenden europarechtlichen Grundlagen und die Schnittstellen zum Zivilrecht und
  • einen raschen Überblick über die Neuerungen durch die PSD II und die Rahmenbedingungen für die zunehmenden digitalen Geschäftsmodelle am Zahlungsverkehrsmarkt.


Kodex Unternehmensrecht

Bearbeiter: o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

Kodex in der 61. Auflage mit dem Stand 01.02.2021

Aktuell:

  • Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz
  • Gesellschaftsrechtliche COVID-19 Bestimmungen

mit den Novellen zum 

  • ABGB
  • GmbH-Gesetz
  • GenossenschaftsrevisionsG
  • WiEReG samt VO

und dem

  • Corporate Governance Kodex 2021


Personengesellschaftsrecht

Gesellschaft bürgerlichen Rechts | Offene Gesellschaft | Kommanditgesellschaft

mit Covid-19 GesR Hinweisen

Lehrbuch, 1. Auflage

Autor: o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

Dieses Buch soll den Leser mit dem Allgemeinen Teil des Gesellschaftsrechts sowie mit den Grundzügen des Personengesellschaftsrechts, konkret mit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, der Offenen Gesellschaft und der Kommanditgesellschaft vertraut machen. Es richtet sich dabei an Praxis und Studium. Bei der Stoffauswahl wie auch bei der Aufbereitung der Lehrinhalte wurde auf die Vermittlung eines allgemeinen Grundverständnisses ebenso Wert gelegt wie auf die Darstellung wirtschaftlich relevanter Zusammenhänge. Daraus ergibt sich, dass nicht alle Bereiche des Gesellschaftsrechts in gleicher Intensität besprochen werden.

­­Das Lehrbuch ist bei facultas am Oskar-Morgenstern-Platz lagernd und wird auch gerne von den Mitarbeiter*innen des facultas-shop österreichweit versandkostenfrei ab EUR 20,–  zugesandt.

https://www.facultas.at/list?submit=&quick=978370892051


Privatrecht

Lehrbuch, 8. Auflage

Autor: o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

Privatrecht auf aktuellstem Stand! Mit einem Poster zum vertraglichen Schuldverhältnis!

Dieses Buch macht den Leser mit den Grundzügen des allgemeinen Privatrechts vertraut.

Es richtet sich dabei in erster Linie an juristische Laien, sei es in der Praxis oder aber im Studium.

  • Vermittlung eines allgemeinen Grundverständnisses
  • Darstellung wirtschaftlich relevanter Zusammenhänge
  • Veranschaulichung des Inhalts der gesetzlichen Regelungen durch zahlreiche Beispiele
  • Die achte Auflage wurde überarbeitet, an die geänderte Rechtslage angepasst und mit einer Vielzahl von Wiederholungsfragen nach jedem Kapitel versehen.

www.facultas.at


Zum sachlichen Anwendungsbereich des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG)

Autorin: Mag.a Dr.in Caroline Kohlhaupt

Beschreibung: Das im Jahr 2014 in Kraft getretene Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG), das in Umsetzung des Kapitels III der Verbraucherrechte-RL erlassen worden ist, sieht für Fernabsatzverträge (FAV) und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (AGV) detaillierte Informationspflichten des Unternehmers und ein Rücktrittsrecht des Verbrauchers vor. Das vorliegende Werk widmet sich dem sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes und untersucht, ob das FAGG auch bei Verträgen umgekehrter Rollenverteilung oder bei für den Verbraucher unentgeltlichen Verträgen zur Anwendung gelangen kann. Es wird eingehend geprüft, ob das Gesetz voraussetzt, dass der Verbraucher als Nachfrager auftritt und als solcher für die Leistung des Unternehmers auch zwingend ein Entgelt zu entrichten hat. Eigens in den Fokus genommen wird auch die Geltung des Gesetzes für Verträge mit Versicherungsmaklern und Verbraucherinterzessionen.

veröffentlicht 2020

Der Band ist Teil der Schriftenreihe Studien zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht

Herausgeber: o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

ISBN: 978-3-7089-2032-0
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Die Konzernbildungskontrolle bei Kapitalgesellschaften

Autor: Univ.-Ass. Mag. Dr. Alexander Wimmer

Beschreibung: Das Realphänomen „Konzern“ als Produkt der Privatautonomie prägt unseren (transnationalen) Wirtschaftsverkehr. Ungeachtet dieser enormen Bedeutung in der wirtschaftlichen Realität regelt der österreichische Gesetzgeber die Aspekte von konzernverbundenen Rechtsträgern organisationsrechtlich kaum. Es ist aber zu beachten, dass sich bei all den Vorteilen, die der Konzernierungsprozess mit sich bringt, auch spezifische Gefahrenlagen ergeben, insbesondere für Minderheitsgesellschafter und Gläubiger der Kapitalgesellschaft. Die vorliegende Arbeit hat demnach zum Ziel, privatautonome sowie gesetzliche Schutzmechanismen für diese Interessengruppen bezogen auf den Zeitpunkt der Abhängigkeitsbegründung zu erarbeiten. Das Werk behandelt dabei nach einer Darstellung der wirtschaftlichen Gegebenheiten und den konzeptionellen Aspekten der Konzernbildungskontrolle unter anderem folgende Themen:

• Übertragungsbeschränkungen für Geschäftsanteile/Aktien
• Stimmrechtsregelungen, Wettbewerbsverbote und Austritts- und Ausschlussrechte
• schuldrechtliche Nebenabreden als privatautonomer Konzerneingangsschutz
• Auslotung der Satzungsstrenge bei nicht-börsennotierten AGs
• die materielle Beschlusskontrolle
• das übernahmerechtliche Pflichtangebot als Konzernbildungsschutz
• Gesellschafter- und Aktionärsklagen
• Unterscheidungsmerkmale zwischen Konzerngefahr, Konzerninteresse
und Mediatisierungseffekt
• Konzernbildungsschranken zugunsten der Gläubiger der Obergesellschaft
• ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeiten aufgrund der Holzmüller-/
Gelatine-Doktrin

veröffentlicht 2019

Der Band ist Teil der Schriftenreihe Studien zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht

Herausgeber: o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

ISBN: 978-3-7089-1918-9
www.facultas.at


Boosting Recombinant Inclusion Body Production—From Classical Fed-Batch Approach to Continuous Cultivation

https://www.frontiersin.org/articles/10.3389/fbioe.2019.00297/full

Mitarbeit an dem Forschungsartikel: Dipl.-Ing. Patrick Gwen Veelenturf


Kryptowährungen

Herausgeber: Sabine Kirchmayr-Schliesselberger, Wolfgang Klas, Martin Miernicki, Stefanie Rinderle-Ma, Arthur Weilinger

Beschreibung: Kryptowährungen, Krypto-Assets und die Blockchain-Technologie sind aus der modernen Diskussion über die Digitalisierung des Geldes und die Entwicklung moderner Finanzierungsformen nicht mehr wegzudenken. Das vorliegende Handbuch bietet eine umfassende Aufarbeitung des Themas aus interdisziplinärer Perspektive. Neben den technischen Grundlagen und Sicherheitsrisiken werden die ökonomischen Aspekte von Kryptowährungen und Token sowie deren Einsatzmöglichkeiten für Unternehmen erörtert. Die rechtliche Bearbeitung erstreckt sich vom Privat-, Wirtschafts- und Steuerrecht über das Wirtschaftsaufsichtsrecht bis hin zum Datenschutz- und zum Strafrecht.

veröffentlicht 2019

ISBN: 978-3-7089-1781-8
Auflage: 1. Auflage
516 Seiten

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VereinsG - Vereinsgesetz

Kommentar in Faszikeln

Herausgeber: Univ.-Prof. Mag. Dr. Alexander Schopper, o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

In dem brandneuen Werk finden Sie eine vollständige und ausführliche Kommentierung des österreichischen Vereinsrechts auf knapp 1.000 Seiten. Das Autorenteam beleuchtet eingehend sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Aspekte des Vereinswesens. Aktuelle Rechtsprechung und Literatur wurden sorgfältig ausgewertet und praxisnah aufbereitet. Relevante Bestimmungen aus dem UGB und der Vereinsgesetz-Durchführungsverordnung sind ebenfalls in die Kommentierung miteingeflossen.

Ebenso behandelt werden im Detail

  • das Vereinssteuerrecht - Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Gemeinnützigkeit nach der BAO
  • Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Vereinstätigkeit
  • die Besonderheiten des Sportvereins

Wichtig für: Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Vereinsjuristen bzw -funktionäre sowie an alle, die mit Rechtsfragen zum Vereinswesen konfrontiert sind.

 


Collective Management of Copyrights between Competition, Regulation, and Monopolism

Autor: Univ.-Ass. Mag. Dr. Martin MIERNICKI, B.A. BSc

Beschreibung
The collective management of copyrights has traditionally occupied a fundamental role in the exploitation of exclusive rights. Yet, the environment for collective management organizations (CMOs) like ASCAP or GEMA has undergone profound changes in recent years; the question of how regulation should respond to these changes remains highly controversial. Suggested answers oscillate between national monopolies for CMOs and free competition among these organizations.

Der Band ist Teil der Schriftenreihe Studien zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht, Band 35.


Das Musikzitat im Urheberrecht - zugleich ein Beitrag zum musikalischen Werkbegriff

Autor: Mag. Mag. Dr. Clemens Bernsteiner, LL.M.

Der Autor studierte Rechtswissenschaften und Musikwissenschaft an der Universität Wien, war Assistent am Institut für Recht der Wirtschaft und ist nun Fachbereichsleiter für Wirtschaftsrecht an der FH Technikum Wien.

Beschreibung
Die Zitierfreiheit beschränkt zugunsten der kulturellen Weiterentwicklung der Gesellschaft das Urheberrecht der Werkschaffenden und erlaubt eine geistige Auseinandersetzung mit fremden, urheberrechtlich geschützten Werken. Eine besondere Ausprägung der Zitierfreiheit, das Musikzitat, welches die (ausschnittsweise) Übernahme bzw Integration von fremden Musikwerken gestattet,

wirft jedoch gerade bei einer künstlerischen Verwendung zahlreiche, bislang nur unzureichend geklärte Fragen auf. Diese Lücke möchte die vorliegende Arbeit schließen, zumal musikalische Zitate nicht nur in zahlreichen Werken der sogenannten ernsten Musik zu finden sind, sondern zunehmend auch in der modernen Unterhaltungsmusik an Bedeutung gewinnen, wo das bewusste Aufgreifen von fremden Ausschnitten und Klängen (Stichwort: Sampling) für zahlreiche Stilrichtungen mittlerweile zu einem „Markenzeichen“ geworden ist.

Der Band ist Teil der Schriftenreihe Studien zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht, Band 36.


Verbraucherzahlungskontogesetz (VZKG)

Kurzkommentar

Herausgeber: o. Univ.-Prof. Dr. Dr. Arthur Weilinger

Das Verbraucherzahlungskontogesetz (VZKG) setzt die Zahlungskonten-RL aus dem Jahr 2014 um. Mit dem darin vorgesehenen „Basiskonto“ wurde eine Einrichtung geschaffen, die erstmals jeder Person, welche sich rechtmäßig in der EU aufhält, einen Rechtsanspruch auf Zugang zu einem Zahlungskonto einräumt.
Das mit 18.9.2016 zum Großteil in Kraft getretene Sondergesetz für Verbraucher, beleuchten in diesem Kommentar Autoren aus den Bereichen der universitären Forschung, Finanzmarktaufsicht, Bundesarbeitskammer und Rechtsanwaltschaft.
Behandelt werden insbesondere:

  • Anspruch auf ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen („Basiskonto“),
  • Transparenz aller Kosten im Zusammenhang mit einem Zahlungskonto, verbunden mit einer leichteren Vergleichbarkeit der von den Zahlungsdienstleistern angebotenen Konten,
  • Kontowechsel zu anderen Zahlungsdienstleistern.

(Informations-)Pflichten des Zahlungsdienstleisters, Haftung für Schäden sowie (Nicht-)Diskriminierung, Datenschutz und Kündigung sind weitere Themen.

Nicht zuletzt sind die grundlegende Zahlungskonten-RL sowie die VZKG-V im Anhang zum Nachblättern abgedruckt.

www.manz.at